Was kann Freiheit für eine Gesellschaft bedeuten?

Offiziell gestartet ist die Basisdemokratische Partei Deutschland erst vor wenigen
Monaten. Basisdemokratisch sollen vier Säulen thematisch neu- und weiterentwickelt werden.
Ein Thema ist „Freiheit“. Die durch das Grundgesetz garantierten Freiheitsrechte sind die
wichtigsten Grundrechte. Dazu gehört auch das Recht, objektiv informiert zu werden,
mitentscheiden und frei seine Meinung äußern zu können.
„Freiheit“ bedeutet das Zulassen und Fördern der Vielfalt, die uns Menschen ausmacht. Dazu
gehört die Vielfalt der Meinungen, auch und gerade in der Krise. Denn ein Weg aus der Krise
ist nur gemeinsam möglich und nur unter Berücksichtigung aller Stimmen.
Freiheit bedeutet, die im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte effektiv zu
schützen. Freiheit der Meinungsbildung, der Berufsausübung, der Wahl des Wohnortes und
der Lebensgestaltung. Die Freiheit des Einen hört da auf, wo die Freiheit des Anderen beginnt,
und das ist analog zum Verhältnis zwischen zwei Ländern zu verstehen. Hier gilt: unter keinen
Umständen darf es erlaubt sein, in ein anderes Land einzufallen oder es zu besetzen, ganz
gleich aus welchen „präventiven“ Gründen. Wie die Unverletzlichkeit der Landesgrenzen ist
die Unverletzlichkeit des Körpers anzusehen. Auf keiner wie auch immer
gearteten „präventiven“ Grundlage dürfen der Staat und die Gesellschaft die körperliche
Unverletzlichkeit und die Selbstbestimmung des Einzelnen antasten. Denn das widerspricht
dem Grundpfeiler und obersten, unumstößlichen Gebot unseres Grundgesetzes: „Die Würde
des Menschen ist unantastbar.“
Würde ist nur in Freiheit möglich und Freiheit heißt Selbstbestimmung und Selbstentfaltung.
Die derzeitigen Einschränkungen der Freiheitsrechte sind zum Schaden der Menschen und
zum Schaden für die Demokratie. Mit diesen Einschränkungen geht ein Ent-
Demokratisierungsschub einher, der sich seit Beginn der Corona-Krise beschleunigt und
gleichzeitig verfestigt hat − nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt. Die Grundund
Menschenrechte werden staatlicherseits eingeschränkt mit der Behauptung, dass eine
Notlage von nationaler Tragweite vorliege, ohne tragfähige medizinische Evidenz vorzulegen.
Aufgrund von Hypothesen verbietet sich die Einschränkung unseres wichtigsten
Grundrechtes. Unsere Partei schafft mit ihrem Programm, das auf den Freiheitsrechten als
unseren wichtigsten Grundrechten besteht, eine eindeutige und starke Gegenstimme zu dieser
schädlichen Entwicklung. Wir bestehen auf der vollen Geltung der verfassungsmäßig
verbrieften Freiheitsrechte, die aus gutem Grund und mit reifer Überlegung am Ende der
weltweiten Katastrophe des Zweiten Weltkrieges ausgerufen wurden.